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Von Danny Ayalon
Die letzte Woche hätte für Israel sehr schwierig werden können. Unsere Gegner und ihre provokativen Partner haben wieder einmal versucht, unser Image zu schädigen und Israel in eine Konfrontation hineinzuziehen.
Glücklicherweise hat emsige Arbeit hinter den Kulissen mit unseren Partnern in und außerhalb von Europa eine Kollision verhütet.
Dies war keine einfache Aufgabe. Einzelpersonen und kleine Organisationen sind sehr viel beweglicher als große Regierungsstrukturen, die man nur schwer steuern kann.
Dennoch waren unsere Erfolge der letzten Woche nicht das Resultat von Last-Minute-Diplomatie, sondern einer nachhaltigen Politik, die mit der Einsetzung dieser Regierung begonnen hat.
Freundschaften sollten gepflegt werden, doch war die israelische Außenpolitik für zu lange Jahre allein auf Ramallah fokussiert. Mit der gegenwärtigen Regierung hat das Außenministerium unter Außenminister Avigdor Lieberman Israels internationale Diplomatie neu ausgerichtet.
Zu viele Regionen der Welt haben wir nach Beginn des „Oslo-Prozesses“ vernachlässigt. Es mag überraschen, dass Liebermans Brasilien-Reise kurz nach seinem Amtsantritt seit 1993 der erste Besuch eines hohen israelischen Regierungsvertreters in dem größten südamerikanischen Land war. Kurz gesagt spielen wir Hase und Igel in einer Region, die von israelischen Regierungen lange vernachlässigt wurde, während der Iran und die arabische Welt schon lange dort sind. Brasilien ist nur ein Beispiel von vielen weltweit.
Doch nun ist der Wandel spürbar. Israel hat heute mehr Botschaften und Konsulate als jemals zuvor. Viele von ihnen wurden wiedereröffnet, nachdem sie von Vorgängerregierungen geschlossen worden waren.
Zusätzlich zur Stärkung der diplomatischen Beziehungen zu verschiedenen Nationen wurden auch die Wirtschaftsbeziehungen intensiviert: das Handelsvolumen ist gewachsen, und viele Vereinbarungen für wirtschaftliche Zusammenarbeit wurden unterzeichnet. Dies betrifft vor allem Steuern, Anlageschutz, Freihandelszonen und gegenseitige Besuche von Wirtschaftsdelegationen.
Vieles davon sind keine Nachrichten für die erste Seite, doch sie haben sich als lebenswichtig erwiesen. Denn Israel befindet sich in einer Phase großer Herausforderungen. Darunter fallen die Verhinderung der iranischen Atompläne, mit der Diffamierungskampagne gegen Israel umzugehen und zu verhindern, dass die einseitige Ausrufung eines Palästinenserstaates durch die UN anerkannt wird.
Während letzteres beinahe unmöglich scheint, ist es mehr als ungewiss, ob dies ein legitimer Schritt ist. Israels Ansicht, dass der palästinensische Unilateralismus den Konflikt zementieren und die palästinensische Unnachgiebigkeit noch verfestigen wird, wird nur langsam verstanden.
Viele Entwicklungsländer in Afrika und Asien, die vorher als Teil der automatischen Mehrheit gegen Israel abgeschrieben wurden, empfangen in diesen Tagen erstmals seit Jahren wieder hochrangige Delegationen aus Israel.
Ein anderer Faktor, der zur Stärkung der Beziehungen mit diesen Ländern beiträgt, ist MASHAV, die israelische Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit, die deutlich aufgewertet wurde.
Teil unserer Strategie ist ein Versuch, unsere Beziehungen zu anderen Ländern von unserem Konflikt mit den Palästinensern abzukoppeln. Zu lange haben wir uns selbst gestattet, über den Konflikt definiert zu werden und akzeptiert, dass die Palästinenser als dritte Partei ein Vetorecht zu unseren Beziehungen in der Welt innehaben.
Ein großer Erfolg dieser neuen Außenpolitik ist die Aufnahme Israels in die OECD trotz intensiver Lobbyarbeit der Palästinenser, dies zu verhindern.
Außenminister Lieberman hat die Würde Israels in seinen Außenbeziehungen wieder hergestellt. Unsere vorherige Außenpolitik war orientierungslos, ohne jede Nachhaltigkeit oder Strategie. So hat sie fortlaufend politische Misserfolge verursacht.
Das Verhalten der israelischen Regierungen angesichts verbaler Beleidigungen, wie beispielsweise das Ausbleiben einer Reaktion, als Präsident Peres Anfang 2009 in Davos gedemütigt wurde, führte dazu, dass es heute zum guten Ton gehört, Israel zu beleidigen. Dies wiederum führte zu der bizarren Situation, dass jede Nation in der internationalen Gemeinschaft, und sei sie ein noch so notorischer Menschenrechtsverletzer, Israel angreifen konnte, und das Ausbleiben einer israelischen Antwort als schweigende Zustimmung gewertet wurde.
Die Gegner Israels konnten so ihre Präsenz in der politischen Arena dramatisch steigern und haben versucht, uns wirtschaftlich und durch Terrorismus zu bezwingen, nachdem es ihnen auf dem konventionellen Schlachtfeld nicht gelungen ist. Um den politischen, rechtlichen, akademischen und kulturellen Angriffen gegen Israel zu begegnen, verfolgen wir nun eine Politik der Inklusion, Integration und Partnerschaft.
In den letzten Jahren hat Israel UN-Resolutionen eingereicht, die weder mit dem Konflikt noch mit dem Holocaust in Verbindung standen. Unser landwirtschaftliches und technologisches Know-how und unsere Bereitschaft zur humanitären Hilfe werden in den UN außerordentlich geschätzt. Zum ersten Mal haben Israelis sich an UN-Truppen beteiligt, und dabei besonders in Haiti viel Lob geerntet.
Israel unterzeichnet laufend Verträge für akademische Austauschprogramme und gemeinsame Forschungsprojekte mit vielen verschiedenen Ländern und wurde nun auch in die Europäische Organisation für Kernforschung (CERN) aufgenommen, sozusagen die OECD der Wissenschaft.
Wenn unsere Gegner aus uns einen Paria-Staat machen wollen, werden wir uns noch weiter integrieren. Wenn sie einen Boycott inszenieren wollen, werden wir noch mehr Handelsabkommen schließen. Wenn sie vorschlagen, Kapital aus Israel abzuziehen, werden wir Anreize für Investitionen schaffen. Wenn sie von Sanktionen sprechen, werden wir uns noch intensiver in multilateralen Foren integrieren.
Wir haben uns nicht nur den Herausforderungen der letzten Woche gestellt, unser Erfolg ist das Resultat einer methodischen und strategischen Arbeit auf vielen diplomatischen Ebenen unter einer Leitung, die sich daran macht, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.
Außenpolitik muss sich an ihren Ergebnissen messen lassen. Die Politik einer Nulltolleranz gegenüber Angriffen auf das Existenzrecht Israels, gekoppelt mit einer Expansion und der Formierung neuer Koalitionen ist eine langfristige Investition, die sich bereits jetzt auszahlt.
Jerusalem hat endlich eine echte global ausgerichtete Außenpolitik.
(Jerusalem Post, 11.07.11)
Danny Ayalon ist stellevertretender Außenminister des Staates Israel.
Endlich. Das ist der richtige Weg. Und erste Erfolge bestätigen ja schon die Richtigkeit dieser politischen Maßnahmen, etwa in Bezug auf die „Hilfsflotte“. Ein von Anfang an als „Türsteher“ diffamierter Außenminister Lieberman erweist sich nun als sehr erfolgreicher „Türöffner“.