Stellungnahme des Außenministeriums zur Aufnahme Palästinas als ordentliches Mitglied der UNESCO:
„Israel weist die Entscheidung der UNESCO-Vollversammlung zurück, Palästina als Mitgliedsstaat in die Organisation aufzunehmen. Es handelt sich dabei um einen einseitigen palästinensischen Schritt, der keinen echten Fortschritt bringen und dafür die Möglichkeiten für ein Friedensabkommen verringern wird.
Die Entscheidung wird nicht dazu führen, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ein Staat wird, sondern erschwert nur die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Israel ist überzeugt, dass der einzige richtige Weg, im diplomatischen Prozess mit den Palästinensern Fortschritte zu erzielen, über Verhandlungen ohne Vorbedingungen führt.
Aus diesem Grund hatte Israel die Erklärung des Nahostquartetts vom 23. September begrüßt und ist nach wie vor bereit, auf dieser Basis weiterzuarbeiten. Der palästinensische Schritt bei der UNESCO ist, ebenso wie ähnliche Schritte bei weiteren UN-Organisationen, gleichbedeutend mit der Zurückweisung der Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Fortschritte im Friedensprozess zu erzielen.
Israel dankt jenen Ländern, die einen Sinn für Verantwortung gezeigt haben und in der Vollversammlung der UNESCO gegen diese Entscheidung gestimmt haben. Es ist enttäuschend, dass die Europäische Union, die für die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen eintritt und den palästinensischen Schritt nicht unterstützt, in dieser Frage nicht zu einer einheitlichen Position gefunden hat.
Angesichts der Entscheidung über die Aufnahme Palästinas als ordentliches Mitglied der UNESCO wird der Staat Israel nun seine weiteren Schritte und die Fortsetzung der Kooperation mit der Organisation überdenken.“
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