Logo der Likud-Partei
Die Likud-Partei von Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Mittwoch einen Gesetzesvorschlag zur Auflösung der Knesset eingereicht. Damit sind Neuwahlen in den nächsten Monaten nun sehr wahrscheinlich.
Die Partei Kadima, die die größte Fraktion der Knesset stellt und in der Opposition ist, hat erklärt, sie würde „jedes Gesetz unterstützen, das die Wahlen auf jedes Datum vorverlegt, auf das sich die Knesset einigt.“
Schon seit längerer Zeit wird über vorgezogene Neuwahlen spekuliert, ursprünglich waren die Wahlen für die nächste Knesset erst für 2013 angesetzt gewesen.
Parlamentspräsident Reuven Rivlin erklärte, eine Auflösung der Knesset sei innerhalb von zwei Wochen möglich. Als Datum für die Wahl ist der 4. September im Gespräch.
(Haaretz, 02.05.12)
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