Botschaft des Staates Israel in Berlin

Maaleh Adumim in Judäa (Foto: GPO/Moshe Milner)

Ein Kommentar von Oded Forer

Nächstes Jahr markiert viele bedeutende Jahrestage in der Geschichte des Zionismus, Israels und dem Konflikt mit seinen Nachbarn. Es wird 120 Jahre her sein seit dem ersten Zionistenkongress, der im Jahr 1897 in Basel abgehalten wurde, dem die zionistische Plattform und Aktionspläne zur Umsetzung der Ziele entsprangen.

Es werden auch 70 Jahre vergangen sein seit dem Teilungsplan der Vereinten Nationen, der die Unterstützung der UN-Generalversammlung erhielt zur Erschaffung eines jüdischen und eines arabischen Staats im Mandatsgebiet Palästina.

Bezeichnenderweise wird es auch das 50. Jahr seit dem wundersamen Sieg Israels gegen fünf arabische Nationen sein, die beabsichtigten, den jüdischen Staat auszulöschen. Doch nach sechs Tagen befreite Israel nicht nur sich selbst, es befreite auch Jerusalem und Judäa und Samaria, die Wiege der jüdischen Zivilisation.

Man könnte annehmen, dass dieses Datum angesichts der Behauptungen der israelischen Gegner und Kritiker, das Hauptaugenmerk der Aktivitäten gegen Israel im nächsten Jahr sein wird, da uns kontinuierlich gesagt wird, dass die Wurzel des Konflikts und des Mangels an Frieden das Ergebnis der sogenannten Besatzung ist. Aber in der vergangenen Woche wurde im britischen Oberhaus eine Podiumsdiskussion durchgeführt, um an einen anderen wichtigen Meilenstein zu erinnern, die Balfour-Deklaration. Die Balfour-Deklaration war ein Brief des britischen Ministers Lord Arthur James Balfour, in dem die Rechte des jüdischen Volks auf sein historisches Heimatland anerkannt wurden. Die Erklärung wurde dann vom Völkerbund, dem Vorgänger der UN, übernommen.

Die Veranstaltung fand statt unter der Federführung des Palestinian Return Centre. Gastgeberin war die boshafte Baronin Jenny Tonge, die aus ihrer Partei austreten musste wegen  anti-israelischer, mache würden sagen antisemitischer, Äußerungen. Diese Veranstaltung war der Auftakt einer feindseligen Kampagne, angeführt von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), mit dem Namen Balfour Apology Campaign („Balfour-Entschuldigungskampagne“), in deren Rahmen die Deklaration ein „Verbrechen“ genannt wurde.

Was uns diese obsessive Fokussierung auf einen Brief, der vor 100 Jahren geschrieben wurde, anstelle auf die Befreiung von Judäa und Samaria vor 50 Jahren klar und deutlich zeigt, ist dass es niemals um die „Besatzung“ gegangen ist; es geht stattdessen um die Ablehnung jeder Anerkennung des Rechts des jüdischen Volks auf Souveränität in der Heimat seiner Vorfahren.

Die PA, angeführt von Mahmud Abbas, signalisiert Israel und der internationalen Gemeinschaft, was sie regelmäßig auf Arabisch kommunizieren, dass das Ende der israelischen Präsenz in Judäa und Samaria nicht ihr hauptsächliches Ziel ist, sondern dass ihr Ziel Israel selbst ist.

Diese Zielsetzung entspricht der palästinensischen Verweigerungshaltung, die fast ein Jahrhundert andauert.

Die Palästinenser haben die Empfehlungen der Peel-Kommission im Jahr 1937 abgelehnt, die ihnen die überwältigende Mehrheit des Gebiets des heutigen Israels zuschlagen wollte, den UN-Teilungsplan von 1947, den Clinton-Entwurf von 2000, die Angebote der damaligen Ministerpräsidenten Ehud Barak und Ehud Olmert von 2001 beziehungsweise 2008.

Wenn die palästinensischen Führer nur eines dieser Angebote angenommen hätten, hätten sie einen Staat und Israel hätte keine oder nur eine geringe Präsenz in Judäa und Samaria. Die Tatsache, dass sie das nicht taten, zeigt, dass es nicht darum geht, was 1967 befreit wurde, sondern darum, was 1917 anerkannt wurde.

Die Balfour-Deklaration war die erste internationale Anerkennung der Neuzeit der historischen Rechte der Juden im Land Israel, das erobert, kolonialisiert und besetzt wurde seit 2.000 Jahren seit sein angestammtes Volk vertrieben worden war.

Die Palästinenser wissen, dass die Balfour-Deklaration ein entscheidender Schritt bei der Anerkennung der nationalen Rechte der Juden durch die internationale Gemeinschaft war, und dass dieser im Gegenzug zur Mehrheit bei der Unterstützung der Wiedererrichtung des jüdischen Staates im Land Israel geführt hat. Sie glauben, dass sie Israels Legitimität als jüdischer und demokratischer Staat untergraben können und es seinem Ende einen Schritt näher bringen, wenn sie diese Anerkennung zerpflücken.

Natürlich ist dies eine absurde Vorstellung, besonders für ein Volk, das sein eigenes derzeitiges Selbstverständnis erst viele Jahrzehnte später entwickelt hat.

Gleichwohl ist es Ausdruck eines Verhaltensmusters, das durch starke Unsicherheit von einem Regime angetrieben wird, das nicht nur die Umkehrung der Geschichte will, sondern auch ihre Verfälschung, wie die jüngste UNESCO-Resolution unter palästinensischer Führung, die die historische Verbindung der Juden zu Jerusalem und dem Tempelberg leugnet, deutlich beweist.

Die UNESCO-Resolution, die keine nennenswerte politische oder diplomatische Bedeutung hat, ist ein weiterer Schauplatz dieses Kampfes, einem Kampf, dem Teile der internationalen Gemeinschaft langsam gewahr werden.

Dass es bei diesem Konflikt nie um die „Besatzung“ oder die Schaffung eines palästinensischen Staates ging. Es ging und geht um die Unterminierung und Leugnung der jüdischen Geschichte, der Rechte und internationaler Regeln, um zu untergraben und die Vernichtung des Staates Israel zu erreichen.

Der Autor ist Mitglied der Knesset für die Partei Israel Beiteinu.

(JPost, 3.11.2016)

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